Verkehrsinfrastrukturförderung (VIF) für Straße und Schienen

Die Verkehrsinfrastrukturförderung dient der Sicherstellung und Verbesserung der Mobilität. Insbesondere die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden sollen damit optimiert werden. Ziel ist die Aufwertung und Funktionsverbesserung von Verkehrsanlagen, wie beispielsweise der Bau und Ausbau von Straßen, die Modernisierung von Schienenstrecken und Bahnhöfen, Haltestelleneinrichtungen, Leitsystemen und vielen anderen förderfähigen Bauvorhabenarten.

Die Aufgabe von Hessen Mobil besteht darin, die Anträge von Kommunen, Kreisen, Verkehrsunternehmen und anderen Berechtigten auf Fördermittel aus dem Landesprogramm nach §3 bis §5 Entflechtungsgesetz (ehemals Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG), dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) und Investitionen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Bundesprogramm zu bearbeiten und die zu Verfügung stehenden Haushaltsmittel des Landes und des Bundes steuernd einzusetzen. Vor Bewilligung der Zuwendung ist unter anderem zu prüfen, ob das jeweilige Projekt, beispielsweise der Bau einer Haltestelle, fachtechnisch einwandfrei ist, zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse beiträgt und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entspricht. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Zuwendungen besteht nicht.

Grundsätzlich förderfähig sind Bauvorhabenarten wie der Neu- und Ausbau von Kreisstraßen, verkehrswichtige innerörtliche und zwischenörtliche Straßen, Gehwege, Radverkehrsanlagen, Radwegweisung, Verkehrsleitsysteme, Güterverkehrszentren und andere Bauvorhabenarten des kommunalen Straßenbaus. Im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) können Straßenbahnen, Stadtbahnen, zentrale Omnibusbahnhöfe, Haltestellenanlagen und -ausstattung, Beschleunigungsmaßnahmen, Bahnhofsmodernisierungen usw. gefördert werden.

Informationen zu aktuellen Förderregelungen

Die aktuellen Förderregelungen sind im Zentralen Handbuch von Hessen Mobil festgelegt. Diese können Sie im Downloadbereich (rechts) einsehen.

Anträge

Unter Downloads & Formulare finden Sie alle relevanten Antragsformulare aus dem Bereich Verkehrsinfrastrukturförderung. 

Entflechtungsgesetz, Finanzausgleichsgesetz, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Der Bund gewährt den Ländern im Rahmen des Art. 104a Abs. 4 GG Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden im Bereich des kommunalen Straßenbaus und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die Einzelheiten werden durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) geregelt. Mehr Informationen unter http://www.bundesrecht.juris.de/. Im Rahmen des Gesetzes zur Regelung des Finanzausgleichs (Finanzausgleichsgesetz – FAG) können komplementäre Zuwendungen zum GVFG gewährt werden. Darüber hinaus sind weitere Fördertatbestände aufgeführt. Mehr Informationen unter http://www.hessenrecht.hessen.de.

Haltestellen

Die Grundsätze zur Förderung und Planung von Haltestellen sind in einem Informationsblatt beschrieben.

Schienengüterverkehr

Informationen zum Bereich Schienengüterverkehr siehe unter Schienengüterverkehr.