Anträge und Formulare

Die Formulare sind auf unserer Homepage unter Downloads und Formulare zu finden.

Bei Maßnahmen, die nach der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Nahmobilität zuwendungsfähig sind, kann direkt ein Förderantrag gestellt werden (Einstufiges Verfahren). Für Maßnahmen, die nach der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von Maßnahmen nach dem Mobilitätsfördergesetz gefördert werden, gilt, dass die Maßnahme zuvor angemeldet werden muss (Zweistufiges Verfahren).

Die Anmeldung erfolgt mit Hilfe des Anmeldeformulars ( Hier geht es zum AnmeldeformularÖffnet sich in einem neuen Fenster). Zusätzlich ist eine Kurzbeschreibung der Maßnahme (mit Darstellung der Zielerreichung), Kostenaufstellung, eine Übersichtskarte und ggf. Querschnitte und ein Lageplan erforderlich.

Die Förderanträge für Maßnahmen im Bereich kommunaler Straßenbau, ÖPNV und Nahmobilität sind unter Downloads und Formulare Infrastrukturförderung zu finden.

Für eine Beratung zu Ihrem Fördervorhaben wenden Sie sich bitte an das für Sie zuständige Fachdezernat bei Hessen Mobil.

Speichern Sie es an einem durch Ihre IT als sicher definierten Speicherplatz, damit Makros ausgeführt werden können.

Fügen Sie dem Antrag ein formloses Schreiben bei, in welchem Sie erklären, weshalb Sie das entsprechende Feld noch nicht ausfüllen konnten. Bei den PDF-Formularen kann diese Angabe auch problemlos in dem betreffenden Feld getätigt werden, selbiges gilt für das Nachreichen von Planunterlagen oder Stellungnahmen.

Der Antrag ist rechtsverbindlich zu unterschreiben, d.h. gem. Hessischer Gemeindeordnung (HGO) § 71 (2) ist ein Formular nur dann rechtsverbindlich, wenn es durch den/die Bürgermeister/-in (od. allgemeine Vertreter/-innen) sowie von einem Mitglied des Gemeindevorstands unterzeichnet wird. Bei Landkreisen ist der Antrag nach der Hessischen Landkreisverordnung (HKO) § 45 (2) rechtsverbindlich zu unterschreiben durch den/die Landrat/-ätin (od. allgemeine Vertreter/-innen) und ein weiteres Mitglied des Kreisausschusses. Bei privatrechtlichen Zuwendungsempfängern/-innen ist die Unterschrift durch den/die gesetzlichen/-e Vertreter/-in oder durch eine bevollmächtigte Person (unter Vorlage der Urkunde) vorzunehmen.

Die Antragsunterlagen sind zweifach in Papierform einzureichen. Bei Gemeinschaftsmaßnahmen müssen die Antragsunterlagen zweifach pro Zuwendungsempfänger/-in übermittelt werden. Zusätzlich senden Sie uns bitte eine digitale Ausfertigung.

Bei Antragsunterlagen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) sind die Antragsunterlagen dreifach einzureichen.

Ja, die Originale sollten dann aber bereits auf dem Postweg sein.

Sie werden informiert, sobald das Programm vom zuständigen Ministerium freigegeben ist. Dies geschieht in der Regel im ersten Quartal des Jahres.

Ein Antrag kann jederzeit gestellt werden. Der Antrag muss vollständig bis spätestens vier Monate vor der gewünschten Bescheiderteilung vorliegen.

Vorausetzung zur Bescheiderteilung ist die Aufnahme in das Förderprogramm des entsprechenden Jahres sowie die Freigabe des Landeshaushaltes. Hierfür gibt es keine festen Termine.

Als Vorhabenbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- und Leistungsvertrages zu werten, wenn dieser in direktem Zusammenhang mit dem Förderprojekt steht. Bei Baumaßnahmen gelten Planung, Bodenuntersuchung und Grunderwerb, Vorbereitung des Baufeldes (z. B. Rodungen, Gebäudeabbruch), naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen und -zahlungen, Verfahren zur Beweissicherung, Leitungsverlegungsarbeiten, Erstellung eines Bestandskatasters oder wegweisende Beschilderung für den Radverkehr und die Beschaffung der dafür erforderlichen EDV-Programme sowie organisatorische Maßnahmen zu öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen nicht als Beginn der Maßnahme, wenn Sie damit keine Verpflichtung zur Durchführung der Maßnahme eingehen. Es sei denn, die Leistungen (z. B. Planung) sind alleiniger Zweck der Förderung.

Ja, um einen vorzeitigen Vorhabenbeginn zu beantragen, müssen Sie das Formular „Antrag auf vorzeitigen Vorhabenbeginn“ ausfüllen. Dieses kann Ihnen in Abstimmung mit Ihrer Ansprechperson im Fachdezernat Verkehrsinfrastrukturförderung zugesandt werden. Auf der Grundlage eines begründeten Antrags kann im Einzelfall eine Ausnahme vom Refinanzierungsverbot durch die Bewilligungsstelle zugelassen werden, aus der jedoch kein Anspruch auf Förderung dem Grunde oder der Höhe nach abgeleitet werden kann.

Die Formblätter finden Sie auf unserer Internetseite unter Downloads und Formulare Infrastrukturförderung.

Ja, in der Regel entspricht der Förderzeitraum der Bauzeit. Bei Maßnahmen zur Nahmobilität entspricht der Bewilligungszeitraum maximal fünf Jahre gemäß Teil II Kap.4.3 Mittelabruf Richtlinie zur Nahmobilitätsförderung.